Freitag, 18. Mai 2018

ARTIKEL 20 GG - Bürger nehmen die Verfassung nun selbst in die Hand

Ab dem 23.05.2018 ( dem 69. Geburtstag des Grundgesetztes)

entsteht am Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin

eine Demokratie-Mahnstele.  

Symbolbild

Bürger schnitzen dort den Text des Art. 20GG in eine riesige Holzplatte.
Begonnen wird mit Art. 20 IV GG, dem Recht auf Widerstand gegen alle Feinde der Demokratie. In weiteren Sitzungen - immer Samstags - wird im Laufe eines Jahres eine Holzstele mit dem vollen Text des Art. 20 GG entstehen. Art. 20 GG ist unsere Verfassung im kleinen. Er schreibt unsere Staatsstrukturprinzipien wie “alle Staatsgewalt geht vom Volke aus”, Gewaltenteilung, “ demokratischer und sozialer Bundesstaat” fest. Mit immer mehr Regelungen und Staatshandeln (CETA, TTIP, Staatstrojaner etc.) werden unsere verbrieften Rechte in der Realität jedoch zunehmend mit Füssen getreten. Die Stele wird den Politikern am 23.05.2019, zum 70. Geburtstag des Grundgesetztes, als Erinnerung daran übergeben, wer in unserem Land laut Grundgesetz der eigentliche Souverän ist und welche fundamentalen Rechte die Politik zu schützen berufen ist. Initiator der Aktion ist der Verein zur Erneuerung der Bundesrepublik an ihren eigenen Idealen, dem u.a. der Hartz-IV-Widerständler Ralph Boes angehört.  
Rosa-Luxemburg-Platz, 23.05.2018 12-18 Uhr und ab 02.06.2018 jeden Samstag 12-18 Uhr. 
Mit freundlicher Genehmigung der Verantwortlichen (Steffi Burck und andere) weiterverbreitet von FriGGa Wendt


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