TERMINE, Petitionen, Aktionen

TERMINE

 siehe auch unter Aktuelles>>

alle Jahre wieder: https://www.woche-des-grundeinkommens.eu/



 

Siehe auch weiteres unter Aktuelles>>

 

Ältere und gewesene Termine im ARCHIV


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ParteiloseDirektkandidaten eröffneten den Briefkasten>>
("Eingaben" derzeit bitte per Mail, Kommentar an mich oder andere Parteilose - DANKE - das kann auch jetzt noch und immer wieder geschehen - nach der Wahl ist vor der Wahl ;-) ) 



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einige Ergebnisse meiner früheren politischen Arbeit als Bürgerin HIER


Stellenausschreibungen, z.B. "für coole JobcentermitarbeiterInnen"

Daueraktion: Antrag auf BGE statt Hartz IV ("Bundesagentur für Einkommen") 


 Petitionen und mitmachen (im Netz)

 Hinweis: es lohnt sich mitunter auch, ältere Petitionen noch anzuklicken. Ggf. kann man sie noch unterschreiben oder sich für Neuauflagen inspirieren lassen.

 

Armutsfestes Bürgergeld

Bundestagspetition: Rücknahme der Sanktionsverschärfung: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2024/_01/_18/Petition_162498.nc.html


 Mitmachaktion zu bezahlbaren Strompreisen: https://wirzahlennicht.info/

Wem Gehört die Welt? Wem Ressourcen und Land?

https://www.regenwald.org/petitionen/1251/die-indigenen-manjui-im-paraguayischen-chaco-urwald-koennen-nur-mit-land-ueberleben
 

 

Petition an den Bundestag zum STOPP DES PANDEMIEVERTRAGES mit der WHO:

 

 Petition zum Recht auf Kriegsdienstverweigerung und Asyl für Verweigernde: https://you.wemove.eu/campaigns/russland-belarus-ukraine-schutz-und-asyl-fur-deserteure-und-verweigerer

 

An der Unterschriftensammlung zum Volksbegehren der EXPEDITION GRUNDEINKOMMEN haben zwar viele teilgenommen, aber nicht genug für das astronomisch hohe Quorum! 

ABER: Der Berliner Senat kann jedoch auch OHNE so einen Volksentscheid selber Studien zu BGE-Modellen in Auftrag geben und durchführen! Und warum nur Studien? Warum nicht auf ein umfassendes Mesnchenrecht auf wirtschaftliche Existenz hinarbeiten, mit den Mitteln, die regional/berlinweit möglich sind? EBEN! Die Übung "über das BGE reden", war groß! Danke allen, auch den kritischen Stimmen, die sich daran beteiligt haben!

Anregung: die (Berücksichtung der (indirekten aber teuren)) zusätzlichen Bedarfe für Behinderte/chronisch kranke Menschen können für BGE-Modelle und deren Akzeptanz relevant sein - da es zu keiner "Lageverschlechterung" für Menschen kommen soll, die höhere Bedarfe haben, jedoch nicht erwerbsfähig sind oder faktisch auf dem Arbeitsmarkt durch ihre Krankheiten benachteiligt sind. Zudem mehren sich zunehmend Ängste vor einem "Missbrauch der BGE-Idee" für eine "künstliche Kleinrechnung" dessen, was ein Mensch "zum Leben brauche". Daher ist wichtig, in der BGE-Szene immer wieder auf die Kriterien des BGE hinzuweisen, das BGE als Menschenrecht zu fordern, nicht als Gnadenfutter wegen Technisierung, nicht allein als Kaufkraftmotor für eine florierende Wirtschaft... das alles mögen NEBENEFFEKTE sein.


 

https://www.change.org/p/bundeskanzlerin-angela-merkel-frieden-jetzt

26. 12. 2021: Petition gegen Zwangspsychiatrie

 


EUROPÄISCHE BÜRGERINITIATIVE BEDINGUNGSLOSES GRUNDEINKOMMEN

Jetzt unterschreiben für Bedingungslose Grundeinkommen in ganz Europa!


https://weact.campact.de/petitions/starkung-der-rechte-von-schwerbehinderten-und-psychisch-kranken

Helft mit: Expedition-Grundeinkommen.de  

Notfallbevorratung auch für Hartz IV Betroffene:
https://www.change.org/p/bundesregierung-bevorratungszuschuss-f%C3%BCr-hartz-iv-bezieher-in-der-corona-krise

BGE 1000 EUR anlässlich Corona:
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_14/Petition_108191.nc.html

Regelsatzanhebung 100 EUR wegen der Krise
https://www.change.org/p/hubertus-heil-und-olaf-scholz-geschlossene-tafeln-wir-fordern-100-euro-soforthilfe-für-arme-in-der-coronakrise

Verlässliche Daten zum Coronavirus und den von ihm hervorgerufenen Krankheitsverlauf sowie Sterbestatistik in einer Studie ermitteln, keine Spekulationen mehr, sondern Fakten:
https://www.openpetition.de/petition/online/fuehren-sie-die-baseline-studie-durch-wir-brauchen-endlich-saubere-corona-daten

 
Humanitäre Katastrophe auf Lebos - Schutz für Geflüchtete!
https://www.change.org/p/eil-petition-humanit%C3%A4re-krise-in-griechenland-deutschland-europa-m%C3%BCssen-fl%C3%BCchtlingen-schutz-bieten?source_location=petitions_browse


(nicht nur) Coronavirus motiviert zu diesen Forderungen:

Hilfe wegen der Verdienstausfälle für Freiberufler*innen:
https://www.openpetition.de/petition/online/hilfen-fuer-freiberufler-und-kuenstler-waehrend-des-corona-shutdowns-2


Militärmanöver "Defender" nicht nur "aussetzen", sondern abschaffen:
https://www.friedenskooperative.de/defender2020absagen-jetzt-unterzeichnen

Bedingungsloses Grundeinkommen für 6 Monate:
https://www.change.org/p/finanzminister-olaf-scholz-und-wirtschaftsminister-peter-altmaier-mit-dem-bedingungslosen-grundeinkommen-durch-die-coronakrise-coronavirusde-olafscholz-peteraltmaier?recruiter=false&utm_source=share_petition&utm_medium=facebook_messenger_web&utm_campaign=psf_combo_share_initial&recruited_by_id=40057850-6618-11ea-84ab-1f13009a1f04

möglicher Impfstoff für Corona made in Germany soll nicht von US-Firma aufgekauft und dann exklusiv US-Amerikaner*innen zur Verfügung gestellt werden sondern allen Menschen, die ihn wollen und brauchen:
https://www.openpetition.de/petition/online/corona-impfstoff-ins-eigentum-von-deutschland-statt-den-usa

andere
Petitionen zu "Corona"



"BGE testen" Petition:https://www.change.org/p/expedition-grundeinkommen-starten-wir-ein-staatliches-experiment

BIS 20. 03. 2020 werden GANZ VIELE UNTERSCHRIFTEN v.a. aus BRANDENBURG gesucht für einen Volksentscheid zu einem  BGE-Testlauf!

Helft mit: Expedition-Grundeinkommen.de


 ... auch nach der (ggf. 2020 wiederholt werdenden) Wohnungslosenmahnwache noch aktuell: offener Brief (Dietlind Schmidt/Wohnungslosenparlament) als PETITION bei CHANGE.org




Volksentscheid "Transparenz"



APPELL: Zur Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung (Künstlerkollektiv zur Stele Art 20 GG)



#Free Carola Rackete (Kapitänin der Seawatch 3) 
https://aktion.campact.de/seenotrettung/appell/teilnehmen?pk_vid=578bc67498dc413c15620138004ea3a6


Keine HÜRDE für Kleinparteien bei Wahlen!

http://chng.it/tSSf9CVG9L


Petition:Wir fordern Gerechtigkeit! Aufklärung über den Tod von William Tonou-Mbobda!Es handelt sich um den aufgrund von Rassismus und Psychiatriegewalt getöteten Psychiatriepatienten aus Hamburg, der von Securties ins Koma mit Todesfolge geprügelt wurde, weil er seine "Pillen nicht nehmen wollte".


Petition: "Fusion" soll nicht von provozierend hoher Polizeipräsenz heimgesucht oder verunmöglicht werden! 
[Anm.: Angst vor Kontrollverlust ist heilbar, werte "rechtsgerückte" Polizei Meck-Pomm!]


Kein "Geordnete Rückkehr" Gesetz zur Kriminalisierung von Geflüchteten/Solidarischen Berater*innen, sondern Seehofers Rücktritt JETZT! 
Petition auf Change.org

Deutsche Wohnen enteignen - Volksentscheid in Berlin:
https://www.dwenteignen.de/unterschreiben


OFFENER BRIEF nach der Verhandlung des Bundesverfassungsgerichtes zu den Sanktionen: "Kein Rechtsfriede ohne Grundrechte": https://www.openpetition.de/petition/online/kein-rechtsfriede-ohne-grundrechte


MenschenRECHT AUF WOHNEN als PETITION

(von Dietlind/Wohnungslosenparlament in Gründung)


Petition: Drugstore und POTSE bleiben

https://weact.campact.de/petitions/wir-sagen-die-jugendzentren-potse-und-drugstore-bleiben-basta/


Die (In)Kompetenz von CDU/CSU, SPD, AfD in Sachen Klima, Krieg, Drogen u.a. - der Wahnsinn der Kriegsbeteiligung via Rammstein wird super erklärt, ebenso die Widersprüche und Leugnungen von Experten- und Betroffenenmeinungen (gerade bei Umweltfragen) aufgezeigt... In dem Sinne: "Ich weiß, was Ihr letzte Legislaturperiode getan habt" ;-) 
... jetzt wird ggf. der junge Mann "Rezo" zum Gespräch mit der CDU eingeladen... 
und über 90 youtuber unterstützen "Rezo ja lol ey"s Appell... ich habe auch nen Video zur EU-Wahl gemacht
Petition gegen gedachte "Beschneidung der Meinungsfreiheit vor Wahlen" durch die CDU


ZWANGSPSYCHIATRIE?
Zum Patientenverfügungsrecht  gibt es jetzt ein Merkblatt zum Verteilen:
https://www.zwangspsychiatrie.de/2018/03/umfrage-psychiatrie-ist-merkbefreit-lernresistent/

von für "Wohnen ist ein Menschenrecht!" Explizit fehlt es im GG, taucht aber in Landesverfassungen wie der von Berlin auf und ist Teil der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte.

Vorplanungen und Crowdfunding für reale Aktion 2020 VAGABUNDENKONGRESS



zeitlos (?) Anschauen und inspirieren lassen!
http://deine-verfassung.de/Veranstaltungen/2018-09-04-Joerg-Bergstedt.htm
Kreative Antirepression (Jörg Bergstedt und andere)


Viele Demos gegen Nazis!


Freie Meinungsäußerung und Whistleblowing - Julian Assange in Gefahr 

Polizeistaat verhindern - Digitalcourage

(Stand September 2018) Aktionen rund um den Hambacher Forst: https://hambacherforst.org/


Stand Anfang Juli 2018:
SCHRECKLICHES POLIZEIGESETZ in NRW:
https://weact.campact.de/petitions/grundrechte-schutzen-neues-polizeiaufgabengesetz-in-nrw-verhindern
https://ddrm.de/nein-zum-neuen-polizeigesetz-nrw-kein-angriff-auf-freiheit-und-grundrechte

Seenot-Rettung ist auch im Mittelmeer OHNE ANSEHEN DER PERSON umzusetzen!https://weact.campact.de/petitions/beenden-sie-das-sterben-im-mittelmeer-seenotrettung-ist-kein-verbrechen
Dies und weiteres dazu HIER

Stand Ende Mai 2018:

Sandra Schlensog fordert in neuer Petition Neuberechnung des Regelsatzes! 
https://www.change.org/p/angela-merkel-ich-fordere-die-neue-berechnung-von-alg-ii-frau-merkel-hubertus-heil/ 

https://arbeitsunrecht.de/hama-haende-weg-vom-betriebsrat/ 

https://www.change.org/p/bundeskanzlerin-angela-merkel-frieden-jetzt
 


Stand März 2018:

Der CDU-Gesundheitsminister, der meinte, Tafeln seien überflüssig und im dem Zuge Hartz IV als "nicht Armut" deklarierte,
hat von einer Hartz-IV-Betroffenen SANDRA Schlensog (Mitglied von Demokratie in Bewegung) eine eigene Petition auf change.org gewidmet bekommen:
https://www.change.org/p/13044692
und ich schrieb ihm einen offenen Brief 
SANDRAs PETITION läuft weiter und richtet sich nun auch an HUBERTUS HEIL, den Arbeitsminister, uns BETROFFENE an den TISCH zu HOLEN.

Noch eine Petition zum Thema MELDETERMINE - ebenfalls auf change.org von  Beate Kutschke, auch einer DiB-Mitwirkenden: https://www.change.org/p/agenturen-f%C3%BCr-arbeit-und-jobcenter-nur-meldetermine-mit-sinn-und-zweck

Es gibt eine neue Petition zum Thema "Strafanträge wegen der Beteiligung am Syrienkrieg" von einem Anwalt Wilfried Schmitz:

https://www.openpetition.de/petition/online/entsendung-der-bundeswehr-nach-syrien-muss-strafrechtlich-aufgearbeitet-werden



Die "Freie HArtz-Presse" sucht Zuarbeit: schickt dort GEWONNENE URTEILE hin


Stand 24. 09. 2017:

Hauke Sann fordert über Change.org das Grundeinkommen einzuführen!

Hier könnt Ihr unterschreiben>>



Das PETITIONSWESEN verbessern - Petition auf openpetition:
https://www.openpetition.de/petition/online/petitionsrecht-4-0-mehr-dialog-mehr-digitale-beteiligung 


Briefe an Wahlkandidaten schreiben "Wie hast Du's mit der Volksabstimmung?"
https://www.mehr-demokratie.de/briefaktion/?tx_powermail_pi1%5Bmid%25%205D=1740_10101000286469

Anmerkung: das selbe habe ich 2013 zum Thema SANKTIONEN in HArtz IV gemacht:
https://sanktiongretchenfrage.wordpress.com/

Derzeit mache ich das auch und frage ALLE Jobcenterhierarchien sowie BMAS- und BA-Zuständigkeiten (ERNEUT) nach dem Ranking der Gesetze. Wird die Menschenwürde (meine oder von jemand anderem) geschützt, indem sanktioniert wird?

Nun, Ihr könnt auch immer wieder abgeordnetenwatch.de nutzen - vor und nach der Wahl alle Abgeordneten im Bundestag anschreiben mit allen Fragen Eurer Wahl oder um Euch (wegen Eurer Expertise oder des allgemeinen Bewerbungszwangs) bei ihnen bewerben.
Hier eine Liste der MdB (muss immer aktualisiert werden)>>


Demokratie-App zur Transparenz jeder Bundestagsfrage in Arbeit:
https://www.startnext.com/democracy

direkte Demokratie vorläufig üben: Anstimmung.de

OMNIBUS für direkte Demokratie - grundeinkommen und Volksabstimmung-

http://www.wirwollenabstimmen.de/unterschreiben/

Endspurt der RUNDFUNKBEITRAGSKLAGE:
https://rundfunkbeitragsklage.de/beschwerde-bverfg/


Petition zum BGE von Werner Oetken über Change.org  
http://chn.ge/2x3ICQY



Jetzt ist die Zeit: 

Volksentscheid.  Bundesweit.

https://www.volksentscheid.de/?op_pa=1745-10101000286469


Einen "sanften Einstieg" in die "echte Demokratie" probieren derzeit Stadtvertreter*innen der "Aktionsgruppe Stadt und Kulturschutz (ASK)", indem sie die gewählten Mandate aufteilen.
https://aktionstadtundkulturschutz.com/2019/07/04/die-vorteile-unseres-rotationsprinzip-ein-erfolgreiches-modellprojekt-fuer-echte-demokratie/
Nacheinander ziehen verschiedene Kandidat*innen ein als Repräsentanten ihrer Gruppe und füllen das Mandat aus - nicht im üblichen "Ego"modus, sondern sie treffen sich regelmäßig, besprechen und konsensieren ihre Themen und Argumentationen!
Ich weiß, dass irgendwelche Piraten das ein sehr gut bezahltes Mandat auch mal machten oder machen wollten... und dass das "Rotationsprinzip" auch was unentschlossene Wahlen angeht, bereits in Israel probiert wurde.



Immer wieder aktuelle Frage ist es PROVOKANT, seine Grundrechte zu nutzen?
http://bewerbungstrainingfuerdenbundestag.blogspot.com/p/blog-page_54.html


Ihr macht auch Aktionen zu Freiheit, BürgerbetGrundeinkommen, sozialer Gerechtigkeit?
Wenn sie in Richtung praktische Umsetzung der Menschenrechte abzielen (regional, lokal oder global), nicht "auf der Stufe der Ernsthaftigkeit" rassistisch/sexistisch usw. sind oder kreative satirische Selbstbehauptung zeigen, postet sie gern als Kommentar oder schreibt mich dazu an.



von der Betreiberin unterstützte Aktionen, Demos und Gruppen zum Thema "Grundrechte-für-alle.de"



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